Abmahnung wegen der Angabe „Bekömmlich“ vermeiden

13 Dez 2017 von B. Eck

Die Beschreibung von Wein als „bekömmlich“ ist eine gesundheitsbezogene Angabe und kann zur Abmahnung führen. Gesundheitsbezogene Angaben dürfen bei Getränken mit mehr als 1,2 Prozent Alkohol – also auch für Wein nicht in der Kennzeichnung, Aufmachung und Bewerbung des Getränks  verwendet werden. Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden Vielleicht erinnern Sie sich noch an das […] Weiterlesen»

Verpackungsverordnung – Abmahnung vermeiden

9 Mrz 2016 von B. Eck

Mit der 5. Novelle der Verpackungsverordnung  drohen jetzt Abmahnungen. Die überarbeitete Verpackungsverordnung ist schon seit 2009 in Kraft und wurde bisher eher nachlässig behandelt. Doch zur Zeit wird diese Verordnung gezielt kontrolliert, was zu Abmahnungen bis zu 100.000 EUR führen kann. Die 5. Novelle der Verpackungsverordnung beruht darauf den Wettbewerb zwischen den Abfallentsorgern zu fördern […] Weiterlesen»

OS-Plattform der EU: Neue Hinweispflicht für Onlineshop-Betreiber

7 Jan 2016 von B. Eck

Die Hinweispflicht zur OS-Plattform der EU wird ab 09.01.2016 für Onlineshop-Betreiber zur Pflicht. Schon wieder drohen Besitzer von Onlineshops in der EU Abmahnungen. Die Informationspflicht gilt für Unternehmer mit Sitz in der EU, die dabei eine eigene Internetseite betreiben und an EU-Verbraucher Waren oder Dienstleistungen verkaufen. Aber auch Onlinehändler der Verkaufsplattform wie eBay oder Amazon sind […] Weiterlesen»

Abmahnungen im Onlineshop wegen ungenauen Lieferzeiten

17 Apr 2015 von B. Eck

Vermeiden Sie Abmahnungen bei Angaben von Lieferzeiten in Ihrem Onlineshop. Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie tritt in Deutschland auch ein neuer Art. 246a § 1 Nr. 7 EGBGB in Kraft, wonach der Unternehmer über den Termin zu informieren hat, wann der Käufer die bestellte Ware erhält. Der Verbraucher soll durch die Information […] Weiterlesen»

Weingut mit Onlineshop: Abmahnwelle wegen LMIV droht

1 Dez 2014 von B. Eck

Weingüter mit Onlineshop droht noch vor der Weihnachtszeit eine neue Abmahnwelle. Am 13. Dezember 2014 tritt die neue LMIV (Lebensmittelinformationsverordnung) in Kraft. Bei Weinhändlern und Winzern sorgt das neue Gesetz für Unsicherheit. Wie lassen sich die zusätzlichen Informationen rechtskonform umsetzen? Welche Daten müssen nun zusätzlich angegeben werden? Betrifft das neue Gesetz nur den Onlineshop? Was […] Weiterlesen»